Gute Nachrichten sind für die SPD ja inzwischen echt Mangelware geworden. Auch die neueste Ausgabe des ZDF Politbarometers ist da keine Ausnahme: wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen die Sozis gerade mal auf 27% – der schlechteste Wert, den sie im Politbarometer jemals hatten. Bitter…
Die Gründe dafür liegen für die Obergenossen rund um den [...]
Sieht so aus, als wenn gestern führende Genossen mal die Köpfe zusammengesteckt haben, um gemeinsam einen Weg zu finden, der sicherstellt, dass man in Sachsen demnächst nicht an der 5-%-Hürde scheitert (Spiegel Online gestern):
SPD in der Krise
Mehrere Stunden lang diskutierten SPD-Vorstand und -Parteirat über Auswege aus der Krise. Parteichef Franz Müntefering versuchte die Stimmungslage der [...]
…so bin ich um den Schlaf gebracht !!
Jedenfalls dann, wenn ich solche Fotos auf Titelblättern grosser Zeitungen sehe:
Hmm, ich kann mir nicht helfen, irgendwie erinnert mich das an etwas !?
Au Backe, da ist man mal ein paar Tage weg und plötzlich passiert so was: Schröder verabschiedet sich von der SPD – aber natürlich nur vom Partei-Vorsitz ! Jedenfalls fürs Erste !? Und genauso wie Öko-Steuer, Dosenmaut und Praxisgebühr wird uns auch dies als absolut grandiose Sache verkauft…
Die Genossen haben nämlich mal die [...]
Das war ja mal wieder eine prima Schlagzeile am Wochenende. Schröder, Münti und ihr General haben sich anscheinend die aktuellen Zahlen angeschaut und sind danach zu einem eindeutigen Schluss gekommen. Und auch wenn man sich inzwischen wieder fürchterlich missverstanden fühlt, die Worte waren recht unmissverständlich gewählt (Berliner Zeitung):
Scholz: Das Nötige ist getan
SPD-Generalsekretär Olaf Scholz [...]
“Klarheit und Wahrheit” verspricht die SPD im aktuellen Wahlkampf und klar sind die Aussagen auf ihren Plakaten durchaus. Aber auch wahr ? Nehmen wir z.B. einen Slogan wie diesen hier:
2 Jahre Beust-Senat: 16.786 Arbeitslose mehr !
Wow, die SPD weiss Bescheid ! Die führen eine Liste mit jedem einzelnen Arbeitslosen ! Da geht kein Einzelschicksal [...]
In Düsseldorf stehen zur Zeit ein paar Leute vor Gericht, weil Staatsanwälte der Meinung sind, darüber entscheiden zu können, wieviel die Eigentümer einer Firma jemandem zahlen dürfen, der ihnen Milliarden-Summen an Gewinnen beschert hat. Was angemessen wäre, wissen sie vermutlich auch nicht, aber sie wissen, wann es zuviel ist. Und 30 Mio. DM für Herrn [...]
Spiegel Online berichtet heute ausführlich, wie unsere Regierungsprofis in ihrer Kungelrunde letzten Sonntag 1,2 Milliarden Euro aus den Augen verloren haben. Ein dummes kleines Versehen und passiert ist es Frau Dr. Barbara Hendricks, der Staatssekretärin im Bundesfinanzministerium – also Hans Eichels Stellvertreterin.
Das Hans als Deutschlehrer von diesem ganzen Finanzkram nicht viel versteht, weiss man ja [...]
Tja, das war gestern ein gutes Beispiel für schlechtes Timing: ausgerechnet an dem Tag, an dem unsere reformeifrige Politikelite eine angemessene Berichterstattung über ihren Einzug in die Arena des Vermittlungsausschusses erwartete, zerrten ein paar GIs Vater Abraham aus irgendeinem Kellerloch und plötzlich schien sich niemand mehr für diesen miefigen kleinen Berliner Sitzungsraum zu interessieren. Echt [...]
Einen schönen Einblick in sein Verständnis von Demokratie und Gewaltenteilung hat uns die letzten Tage Franz Müntefering gegeben: Da haben sich doch tatsächlich 6 (in Worten sechs) Abgeordnete erlaubt eine eigene Meinung zu haben und entsprechend dieser im Bundestag gegen die so genannte Gesundheitsreform zu sein !
Abgeordnete, die nicht so abstimmen, wie es vorgegeben war [...]
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