Die Naivität mit der Rotgrün uns regiert, verblüfft mich immer wieder. Vor allem dann, wenn Maßnahmen und Gesetze das genaue Gegenteil vom dem bewirken, was ursprünglich geplant war.
Aktuelles Beispiel: die Alcopop-Steuer.
Irgendwann im letzten Jahr stellte unsere famose Regierung fest, dass zu viele Jugendliche unter 18 Jahren süsse Alkohol-Mixgetränke (Alcopops) konsumieren und befand, dass diese [...]
Wow, das war fix ! Keine zwei Stunden, nachdem ich meine Mail mit den Fragen bezüglich der Alcopop-Steuer an das Büro von Frau Caspers-Merk geschickt hatte, kam auch schon folgende Antwort…
Tja, am Ende kam es, wie es kommen musste: das Superwahlwochenende brachte für die SPD ein hübsches kleines Desaster. Die Europawahl beschert ihr das schlechteste jemals erzielte Ergebnis auf Bundesebene !
Und während sich die Genossen noch ungläubig die Augen reiben, müssen sie in Thüringen feststellen, dass selbst dieses historisch miese Ergebnis noch [...]
Bei dem ganzen Mist, den Rotgrün in den letzten Jahren so verzapft hat, fällt es einem schon schwer zu glauben, sie würden überhaupt etwas richtig machen. Um so erfreuter ist man dann, wenn sie es doch mal schaffen – und diese Woche gelang es ihnen gleich zwei Mal ! Herzlichen Glückwunsch !!
Zuerst bei der [...]
Das die Rente nicht mehr so ganz sicher ist, weiss man spätestens, seitdem mit dem heutigen Tage zum ersten Mal eine faktische Rentenkürzung in Kraft getreten ist.
Eigenvorsorge ist also angesagt und um die anzuregen, hat sich Rotgrün vor ein paar Jahren was ganz Famoses ausgedacht: die RIESTER-RENTE !!
Was Superministerin Ulla aber immer wieder gern [...]
Das war ja mal wieder eine prima Schlagzeile am Wochenende. Schröder, Münti und ihr General haben sich anscheinend die aktuellen Zahlen angeschaut und sind danach zu einem eindeutigen Schluss gekommen. Und auch wenn man sich inzwischen wieder fürchterlich missverstanden fühlt, die Worte waren recht unmissverständlich gewählt (Berliner Zeitung):
Scholz: Das Nötige ist getan
SPD-Generalsekretär Olaf Scholz [...]
Irgendwie scheint die SPD der Meinung zu sein, im letzten Jahr das Thema “Reform” abschliessend behandelt zu haben. Dieser kranken Logik folgend, soll nach dem “Reform”-Jahr 2003 nun 2004 zum Jahr der “Innovation” ausgerufen werden.
Für den Kick-Off dieser Spitzenidee ist die SPD-Führung heute sogar zur einer schicken Klausurtagung im geschichtsträchtigen Weimar angetreten.
Über die Gründe [...]
Tja, das war gestern ein gutes Beispiel für schlechtes Timing: ausgerechnet an dem Tag, an dem unsere reformeifrige Politikelite eine angemessene Berichterstattung über ihren Einzug in die Arena des Vermittlungsausschusses erwartete, zerrten ein paar GIs Vater Abraham aus irgendeinem Kellerloch und plötzlich schien sich niemand mehr für diesen miefigen kleinen Berliner Sitzungsraum zu interessieren. Echt [...]
Hier noch mal ein kurzer Nachschlag zum Thema Dosenpfand im Rotgrün-Land. Um was für Größenordnungen es dabei geht, zeigt diese Presseerklärung des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen vom Montag dieser Woche:
“Seit Januar 2003 haben die Geschäfte hervorragend an nicht eingelösten Pfandgeldern verdient: Nach konservativen Schätzungen belaufen sich die Pfandgewinne innerhalb der neunmonatigen Übergangsfrist auf 375 Millionen Euro. [...]
In der letzten Ausgabe der Wirtschaftswoche findet sich eine erschreckende Anekdote (via Udo Vetter):
“Wenn es eines Nachweises über das deutsche Bürokratie-Gen noch bedurfte, so wurde er im August am fernen Hindukusch erbracht: Dort rätselte Bundesverteidigungsminister Peter Struck beim Besuch der Afghanistan-Truppe allen Ernstes, ob sie die leicht gepanzerten Fahrzeuge benutzen dürfe, da die Abgassonderuntersuchung [...]
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