Archive for the 'Rotgrün regiert' category

Zeit zu gehen

Friday, July 1st, 2005

Tja, und schon ist er da, der große Tag ! Heute wird Gerd Schröder versuchen die Bürde seine Amtes abzuschütteln und sich selbst das Vertrauen zu entziehen. Auch wenn viele spekulieren, dass selbst dies noch schiefgehen könnte, klingt es eigentlich nach einer machbaren Aufgabe.
Im Grunde muss er doch nur mal ehrlich Bilanz ziehen und erklären, [...]

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April, April im Mai ?

Tuesday, May 31st, 2005

Während die Medien Schwarz-Gelb schon so behandeln, als wenn Merkel bereits den Umzugswagen bestellen könnte, tauchen irgendwie immer mehr Artikel wie dieser hier auf (Quelle: Netzeitung)…
“Die Grünen werden Kanzler Schröder nach den Worten ihrer Finanzexpertin Scheel bei der Vertrauensfrage nicht entgegenkommen. Die SPD müsse das Problem selbst lösen.”
…oder der hier (ebenfalls Netzeitung)…
“Die SPD will die [...]

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Transparenz ist eine feine Sache… meistens…

Thursday, May 19th, 2005

Die Bundesregierung hat gestern beschlossen, dass “börsennotierte Aktiengesellschaften künftig die gesamten Bezüge für jedes einzelne Vorstandsmitglied unter Namensnennung angeben” müssen. Zwar habe ich meine Zweifel, ob es Aufgabe des Staates ist, so was vor zu schreiben. Aber ich denke, Rotgrün hat sicher schon unsinnigere Dinge gesetzlich geregelt. Schliesslich kann mehr Transparenz ja nie schaden, oder [...]

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Fischer-Show als Podcast

Thursday, April 28th, 2005

Der amerikanische Hörbuchanbieter Audible.com bietet immer mal wieder MP3-Dateien mit Mittschnitten aktueller Ereignisse zum kostenlosen Download an. Gutes Beispiel dafür ist die umfassende Dokumentation der Anhörungen der 9-11 Kommission im letzten Jahr.
Nun startet der deutsche Ableger Audible.de einen ganz ähnlichen Service:
Bundesaußenminister Joschka Fischer musste sich heute in einer öffentlichen Sitzung den Fragen des Visa-Untersuchungsausschusses im [...]

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Schröder im Osterglück: “Wir haben fertig !”

Wednesday, March 30th, 2005

Kurz vor Ostern hat unser Kanzler in der Bild mal gründlich Bilanz gezogen – nach fast 7 Jahren Rotgrün:
“Wir haben mit den Reformen der Agenda 2010 einen Rahmen geschaffen, der für die Unternehmen in Deutschland allerbeste Voraussetzungen bietet. Wir haben die Steuern für Bürger und Unternehmen gesenkt. Wir haben die Lohnzusatzkosten verringert. Wir haben Einstellungshemmnisse [...]

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Weit daneben ist erst recht vorbei !

Tuesday, November 30th, 2004

Wenn Vater Staat uns mit Steuern und Abgaben in die Tasche greift, dann tut er dies häufig nur aus einem Grunde: um uns das Geld wieder zurückgeben zu können, z.B. über die Eigenheimzulage oder das Kindergeld. Das Ganze nennt sich dann “Umverteilungspolitik” und ist im Grunde eine durchaus sinnvolle Maßnahme; jedenfalls dann, wenn sie gezielt [...]

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Nicht mit uns ! Oder doch ?

Tuesday, November 23rd, 2004

Kleiner Nachtrag zum gestrigen Beitrag über aktuelle Google-Recherchen der Bundesregierung. Vielleicht hatte man in Berlin ja die Vorab-Version eines Berichts gesehen, der am Montag Abend bei WISO lief:
Problem in Sicht: leere Rentenkassen
Die Hüter der Rentenkassen – allen voran der Verband Deutscher Rentenversicherungsträger – warnen davor, dass dem Rentensystem in naher Zukunft das Geld ausgehen [...]

Die Grünen, Reformversuche, Rotgrün regiert | 1 comment

Informationsfreiheitsgesetz kommt in 2005 !

Sunday, October 24th, 2004

Hier kommt endlich mal eine gute Nachricht aus dem Hause Rotgrün (Quelle: Netzeitung):
Bundesbehörden müssen künftig Bürgern Auskunft über Akten geben
Laut einem Bericht des “Tagesspiegel” einigten sich die Bundestagsfraktionen von SPD und Grünen auf ein neues Informationsfreiheitsgesetz.
“Das neue Gesetz soll noch in diesem Jahr von den Fraktionen auf den parlamentarischen Weg gebracht werden und im [...]

Chancen & Perspektiven, Rotgrün regiert | 2 comments

Lügen gibt bald Ärger !

Tuesday, October 12th, 2004

Rotgrün bereitet ein neues Gesetz vor:
Eichel macht Manager haftbar
Netzeitung, 12. Okt 19:42
Manager müssen für Falschinformationen über ihr Unternehmen künftig mit bis zu vier Jahresgehältern haften. Das Finanzministerium bestätigte entsprechende Pläne.
(…)
Klingt nach einer feinen Sache. Aber hat man da nicht vielleicht etwas vergessen ?
Wie schaut es denn mit Falschinformationen von Regierungsmitgliedern aus ??

Rotgrün regiert, Wirtschaftspolitik | Comments Off

Vom Geben und Nehmen im starken Staat

Saturday, September 18th, 2004

Der Kanzler scheint mächtig ungehalten über seine Untertanen (aus Spiegel Online):
Schröder wirft Deutschen Schnorrerei vor
Kanzler Schröder geht mit dem eigenen Volk hart ins Gericht. Es gebe hier zu Lande bis in den Mittelstand hinein Raffkes, die versuchten, so viele staatliche Leistungen wie möglich in Anspruch zu nehmen, stellte der Regierungschef fest. Diese Haltung könne den [...]

Rotgrün regiert, Staatsfinanzen | 2 comments

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