Archive for the 'Reformversuche' category

CDU will Meisterzwang wieder einführen

Thursday, September 15th, 2005

Die Art und Weise, wie vor allem die SPD mit Gerüchten und Halbwahrheiten zur Zeit Propaganda macht, wird jeden Tag unerträglicher. Aktuelles Beispiel dafür: das Posting von Olaf Scholz im Wahlblog zu irgendwelchen fiktiven Gedankenspielchen in der Unionsführung. Muss so was sein ?
Eigentlich doch nicht, denn die CDU gibt auch genug realen Unsinn zum Besten. [...]

CDU, Reformversuche, Wahlkampf | Comments Off

Wieso ist nix faul im Staate Dänemark ?

Tuesday, June 14th, 2005

Ich bin inzwischen zurück aus Dänemark und muss sagen: ein ziemlich seltsames Land !! Die Gewerkschaften dort drohen nicht mit Häuserkampf, Investoren werden freudig begrüßt und problematische Heuschrecken kennt man allenfalls aus der Bibel. Trotzdem verdienen alle recht gut, Arbeitslosigkeit ist kein wirkliches Problem und auch sonst scheint man ganz positiv in die Zukunft zu [...]

Deutschland, Reformversuche | Comments Off

Schröder im Osterglück: “Wir haben fertig !”

Wednesday, March 30th, 2005

Kurz vor Ostern hat unser Kanzler in der Bild mal gründlich Bilanz gezogen – nach fast 7 Jahren Rotgrün:
“Wir haben mit den Reformen der Agenda 2010 einen Rahmen geschaffen, der für die Unternehmen in Deutschland allerbeste Voraussetzungen bietet. Wir haben die Steuern für Bürger und Unternehmen gesenkt. Wir haben die Lohnzusatzkosten verringert. Wir haben Einstellungshemmnisse [...]

Reformversuche, Rotgrün regiert | Comments Off

Visionen & Visionäre gesucht… dringend…

Friday, March 18th, 2005

Die “Große Rede” ist inzwischen Geschichte und wie schon vor 2 Jahren, war auch sie nicht der erhoffte “große Wurf” !
Schröder begann mit einer schwer verdaulichen Mischung aus Eigenlob für sich und Schuldzuweisungen für die andere. Darauf folgte ein Gewirr aus unzusammenhängenden Einzelmaßnahmen, deren Auswahl reichlich beliebig wirkte. Vieles davon sicher sehr sinnvoll, aber auch [...]

Chancen & Perspektiven, Reformversuche | Comments Off

Wieder einer dieser Tage…

Thursday, March 17th, 2005

Jetzt ist er da: der Tag des großen Umschwungs!! In wenigen Minuten wird Gerd Schröder eine mitreissende Rede halten, sich danach mit der Opposition auf einen Kaffee treffen und dort den Pakt für Deutschland abschließen.
Und dann wird alles gut ? Naja, schön wär’s !
Aber irgendwie erinnert mich das Ganze gerade fatal an 2003, denn vor [...]

Reformversuche | Comments Off

Awakenings im Frühling 2005 ?

Monday, March 14th, 2005

Soweit es die deutsche Politik angeht, war 2005 bisher ja eher unspannend: am Anfang ein bisschen Hartz IV eingeführt und schon hatte man fertig. Alle Reformarbeit schien getan – jedenfalls bis zur Bundestagswahl 2006. Wieder einmal legte sich Schröders ruhige Hand lähmend über das Land…
Doch dann schreckte plötzlich eine vermeintliche Rekordanzahl von Arbeitslosen die Republik [...]

Reformversuche | Comments Off

Föderalismus-Reform – ausser Spesen, nix gewesen

Sunday, December 19th, 2004

Falls es noch eines Beweises bedurft hat, dass Stoiber, Münti & Co. mit uns nur einen Dienst- und keinen Werkvertrag haben, dann wurde der wohl letzten Freitag erbracht (Quelle: FAZ):

Föderalismus-Reform: “Eine Chance ist auf Jahre vertan”

Die Neuordnung der Machtverhältnisse zwischen Bund und Ländern ist gescheitert. Nach mehr als einem Jahr platzten am Freitag die [...]

Bundesländer, Deutschland, Reformversuche | Comments Off

Nicht mit uns ! Oder doch ?

Tuesday, November 23rd, 2004

Kleiner Nachtrag zum gestrigen Beitrag über aktuelle Google-Recherchen der Bundesregierung. Vielleicht hatte man in Berlin ja die Vorab-Version eines Berichts gesehen, der am Montag Abend bei WISO lief:
Problem in Sicht: leere Rentenkassen
Die Hüter der Rentenkassen – allen voran der Verband Deutscher Rentenversicherungsträger – warnen davor, dass dem Rentensystem in naher Zukunft das Geld ausgehen [...]

Die Grünen, Reformversuche, Rotgrün regiert | 1 comment

Totschlagargumente totschlagen…

Monday, October 25th, 2004

Gestern Abend ging es bei Sabine Christiansen mal wieder um das Thema Reformen…
Peer Steinbrück: “Ihr Modell der Kopfpauschale führt dazu, dass der Ministerpräsident zukünftig genauso viel für seine Krankenversicherung zahlt, wie die Krankenschwester – das ist unsolidarisch !”
Ursula von der Leyen: “Zur Zeit zahlt der Ministerpräsident gar nichts in die gesetzliche Versicherung, die Krankenschwester schon [...]

Reformversuche | Comments Off

Was lange währt, wird wieder mal nicht gut !?

Monday, October 18th, 2004

Im Juli 2003 hatten sich Regierung und Opposition zusammengesetzt und gemeinsam unser marodes Gesundheitssystem “reformiert”: die Versicherten sollten zahlreiche Kosten zukünftig selbst tragen, im Gegenzug würden die Beiträge von über 14% auf deutlich unter 13% sinken.
So war der Plan und das Verlagern der Kosten auf die Versicherten klappte auch perfekt. Doch seltsamerweise verzögerte sich [...]

Gesundheitspolitik, Reformversuche | 1 comment

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