Irgendwie war es ruhig geworden um Ulla Schmidt , der Sonderschulpädagogin im Superministerrang. Ich hab mir schon ein wenig Sorgen gemacht. Aber nun ist sie zurück und wieder ganz die Alte (Quelle Netzeitung):
Schmidt kündigt Aufhebung der Trennung von privaten und gesetzlichen Kassen an
Sollte die SPD bei der Wahl im Herbst gewinnen, könnte das das [...]
Nach “Zwangsumsiedlungen in den Plattenbau” und dem “Raub der Sparschweine” ist zur Zeit ja der “Ein-Euro-Job” das grosse Aufregerthema in der Hartz IV Sommerloch-Debatte.
Vollkommen zu Recht, wie ich finde !
Denn wer 5 Tage pro Woche ganze 8 Stunden arbeitet, kommt mit einem solchen Job gerade mal auf 160 Euro im Monat ! Wie soll [...]
Die Naivität mit der Rotgrün uns regiert, verblüfft mich immer wieder. Vor allem dann, wenn Maßnahmen und Gesetze das genaue Gegenteil vom dem bewirken, was ursprünglich geplant war.
Aktuelles Beispiel: die Alcopop-Steuer.
Irgendwann im letzten Jahr stellte unsere famose Regierung fest, dass zu viele Jugendliche unter 18 Jahren süsse Alkohol-Mixgetränke (Alcopops) konsumieren und befand, dass diese [...]
Hier noch ein kleiner Nachtrag zum Geniestreich Ausbildungsplatzabgabe…
Über die Ziele rotgrüner Politik kann man ja durchaus streiten – mal vorausgesetzt, es gibt sie. Die einen finden sie super, die anderen das Letzte. Und bei den Maßnahmen, die sich aus diesen Zielen ableiten, schaut es naturgemäß ganz ähnlich aus.
Aber was sowohl Befürworter als auch Gegner [...]
Letzte Woche gab es übrigens noch eine interessante Entdeckung in Sachen Maut-Verträge. Die Tagesschau hatte nämlich mal ein paar Juristen prüfen lassen, ob der Steuerzahler vielleicht doch noch mit Schadenersatz rechnen darf – das traurige Ergebnis (Bericht im Wortlauf, als Video-Stream):
Der Jurist Dr. Justus Schmidt-Ott von der Wirtschaftskanzlei Hogan & Hartson Raue sagte dem ARD-Hauptstadtstudio: [...]
Tja, nun ist sie raus die grausame Wahrheit: Hans hat gestern mal seinen ganzen Mut zusammen genommen und uns von dem dummen, kleinen Problem erzählt, das ihn so bedrückt – naja, genau genommen sind es eher 43.400.000.000 kleine Probleme (aus FAZ.net):
“Der Bund macht in diesem Jahr so viel Schulden wie noch nie in [...]
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