Archive for the 'Bundesländer' category

Von der Qual der Wahl…

Sunday, May 22nd, 2005

Irgendwann im Laufe der letzten Woche habe ich im Fernsehen einen hoffnungsvollen CDU-Wahlkämpfer in NRW folgendes sagen hören…
“Man kann hier ganz deutlich spüren, dass die Wähler eine Wechselstimmung haben wollen!!!”
Tja, auch wenn das vermutlich ein Versprecher war, beschreibt dieses Zitat die Realität wohl recht gut: die Wähler hätten tatsächlich gern eine Wechselstimmung; sie hätten [...]

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High Noon im Kieler Landtag

Thursday, March 17th, 2005

Hoppla, was ist denn da gerade in Kiel passiert ? Drei Wahlgänge und drei mal fällt Simonis durch ?? Abgeordnete (zumindest einer oder eine) setzen sich mit ihren Stimmrecht einfach so über die Parteilinie hinweg und stimmen ab, wie sie es für richtig halten ? Echte Demokratie erleben, würde ich das nennen…
Ganz erstaunlich ! Hat [...]

Bundesländer, SPD | 1 comment

Verliererin? Ich?? Nö, bin doch noch da!

Tuesday, February 22nd, 2005

Eigentlich sollte man doch meinen, dass ein Regierungschef, der nach über 10 Jahren Amtszeit vom Wähler recht deutlich die rote Karte gezeigt bekommt, erst einmal in eine Phase geistiger Kontemplation und tiefer Demut eintritt. Doch bei Heide Simonis ist das offensichtlich anders. Für sie scheint Selbstreflektion nur bei der Morgentoilette statt zu finden.
Etwas in der [...]

Bundesländer, SPD, Wahlkampf | Comments Off

Föderalismus-Reform – ausser Spesen, nix gewesen

Sunday, December 19th, 2004

Falls es noch eines Beweises bedurft hat, dass Stoiber, Münti & Co. mit uns nur einen Dienst- und keinen Werkvertrag haben, dann wurde der wohl letzten Freitag erbracht (Quelle: FAZ):

Föderalismus-Reform: “Eine Chance ist auf Jahre vertan”

Die Neuordnung der Machtverhältnisse zwischen Bund und Ländern ist gescheitert. Nach mehr als einem Jahr platzten am Freitag die [...]

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Qual der Wahl – Teil 2

Sunday, September 19th, 2004

Tja, das war’s dann wohl: die Wahlen in Brandenburg und Sachsen sind gelaufen. Über das Abschneiden der rechtsextremen Parteien kann man nur den Kopf schütteln und hoffen, dass es Einzelfälle bleiben.
Davon aber mal abgesehen, sind die Ergebnisse eigentlich ganz positiv !!
In Sachsen hatte Ministerpräsident Milbradt versucht, mit scheinheiliger Kritik an Hartz IV Punkte zu [...]

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Skandal ? SPD wittert Vetternwirtschaft im Hamburger Rathaus…

Monday, August 23rd, 2004

Michael Neumann, der Vorsitzende der Hamburger SPD-Bürgerschaftsfraktion, ist stinksauer ! In seinem Weblog schreibt er:
So schnell filzt die CDU
Ich fordere den designierten Vorstandsvorsitzenden der stadteigenen Sprinkenhof AG (SpriAG), den CDU-Bürgerschaftsabgeordneten Henning Tants auf, sein Amt als Vorsitzender des Haushaltsausschusses niederzulegen. Die Umstände, unter denen Herr Tants an die Spitze der SpriAG gehievt werden soll, lassen [...]

Bundesländer, Filz & Kungelei | 1 comment

Klarheit und Wahrheit ? Schön wär’s !

Friday, January 23rd, 2004

“Klarheit und Wahrheit” verspricht die SPD im aktuellen Wahlkampf und klar sind die Aussagen auf ihren Plakaten durchaus. Aber auch wahr ? Nehmen wir z.B. einen Slogan wie diesen hier:
2 Jahre Beust-Senat: 16.786 Arbeitslose mehr !
Wow, die SPD weiss Bescheid ! Die führen eine Liste mit jedem einzelnen Arbeitslosen ! Da geht kein Einzelschicksal [...]

Bundesländer, SPD | Comments Off

Noch mehr faule Kompromisse…

Monday, December 15th, 2003

Tja, das war gestern ein gutes Beispiel für schlechtes Timing: ausgerechnet an dem Tag, an dem unsere reformeifrige Politikelite eine angemessene Berichterstattung über ihren Einzug in die Arena des Vermittlungsausschusses erwartete, zerrten ein paar GIs Vater Abraham aus irgendeinem Kellerloch und plötzlich schien sich niemand mehr für diesen miefigen kleinen Berliner Sitzungsraum zu interessieren. Echt [...]

Bundesländer, CDU, Rotgrün regiert, SPD, Staatsfinanzen | Comments Off

Endlich echte Reformen: Taxen dürfen jetzt bunt werden !

Tuesday, December 2nd, 2003

Ich war ein paar Tage unterwegs und so musste einiges unkommentiert bleiben. Schade eigentlich, denn am Freitag ist im Bundesrat mal wieder so richtig reformiert worden. Naja, oder auch nicht. Die teilweise sehr sinnvollen Reformen von Rotgrün wurden fast ausnahmslos abgelehnt. Darunter auch einer meiner absoluten Favoriten: die Lockerung des Meisterzwangs.
Ich hätte mir eigentlich [...]

Bundesländer, Reformversuche, Verbände-Republik, Wirtschaftspolitik | Comments Off

(1 + 1) – 1 = 0,7 – Die Wunder rotgrüner Finanzmathematik

Wednesday, August 6th, 2003

Unsere Städte und Gemeinden sind pleite ! Nachdem uns das jahrelang eingeredet wurde, glaubt es inzwischen wohl jeder. Aber niemand fragt wieso !? Das ist auch okay, denn wie wir bereits gestern gelernt haben: das Problem sind nicht die Kosten, sondern die Einnahmen…
Und um die Einnahmen zu steigern, hat Rot-Grün nun in [...]

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