High Noon im Kieler Landtag
March 17th, 2005
Hoppla, was ist denn da gerade in Kiel passiert ? Drei Wahlgänge und drei mal fällt Simonis durch ?? Abgeordnete (zumindest einer oder eine) setzen sich mit ihren Stimmrecht einfach so über die Parteilinie hinweg und stimmen ab, wie sie es für richtig halten ? Echte Demokratie erleben, würde ich das nennen…
Ganz erstaunlich ! Hat es so was schon mal gegeben ? Erleben wir am Ende doch, wie sich in diesem Land Dinge verändern ?!
Wie auch immer. Ich kann nicht sagen, dass es mich traurig stimmt. Wer vom Wähler so abgestraft wird wie Simonis, dies aber total ignoriert und sich danach so verhält, wie sie es getan hat, hat eine solche Niederlage redlich verdient.
Natürlich ist es nicht undemokratisch, sich mit einer Stimme Mehrheit wählen zu lassen. Aber politisch klug ist es auch nicht. Denn wir sehen ja jetzt, wie wacklig diese Mehrheit gewesen wäre. Und damit wollte Simonis das Land gründlich reformieren, jede Menge umstrittene Entscheidungen durchsetzen und all die Versäumnisse der letzten 12 Jahre nachholen ? Nie und nimmer !
Es wären 5 verlorene Jahre gewesen und es ist gut, dass dies Schleswig-Holstein nun erspart bleibt !!
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Comments
One comment on “High Noon im Kieler Landtag”
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Die Empörung der SPD-Führung über den “Verräter” ist das eigentlich Empörende! Sie stellt die Geschäftsordnung des Parlaments in Frage, die für die Wahl des Ministerpräsidenten eine geheime Abstimmung vorsieht! Für welche anderen Fälle sollte sie eigentlich sonst vorgesehen sein, wenn nicht genau für diesen? Undemokratisch sind im Grunde Probeabstimmungen in den Fraktionen. Sie dienen nur der Disziplinierung etwa anders abstimmender Abgeordneter und verstoßen damit sogar gegen den Verfassungswillen!