Archive for September, 2004

Vom Geben und Nehmen im starken Staat

Saturday, September 18th, 2004

Der Kanzler scheint mächtig ungehalten über seine Untertanen (aus Spiegel Online):
Schröder wirft Deutschen Schnorrerei vor
Kanzler Schröder geht mit dem eigenen Volk hart ins Gericht. Es gebe hier zu Lande bis in den Mittelstand hinein Raffkes, die versuchten, so viele staatliche Leistungen wie möglich in Anspruch zu nehmen, stellte der Regierungschef fest. Diese Haltung könne den [...]

Rotgrün regiert, Staatsfinanzen | 2 comments

Reden ist Silber, Lesen ist Gold !

Tuesday, September 14th, 2004

Auweia, da rauschte es ja gewaltig zum Wochenbeginn im Blätterwald. Bundespräsident Köhler gibt ein Interview und alle regen sich auf – vor allem die politische “Elite” im Osten, z.B….
Der stellvertretende Regierungschef von Mecklenburg-Vorpommern, Wolfgang Methling (PDS), wies Köhlers Forderung zur Akzeptanz unterschiedlicher Lebensverhältnisse in Deutschland entschieden zurück. Köhler stemple damit die Menschen im Osten “zu [...]

Horst Köhler | 1 comment

Zwei Minister, ein Problem

Saturday, September 11th, 2004

Mal eine Frage: fällt hier jemandem etwas auf ?
Stolpe: Maut-Start im November noch machbar
(Netzeitung: 25. Aug 2003, 21:37)
Verkehrsminister Stolpe ist optimistisch, dass die Lkw-Maut wie geplant Anfang November eingeführt werden kann. (…)
Clement: Hartz IV wird pünktlich umgesetzt
(Netzeitung: 11. Sep 2004, 12:20)
Bundeswirtschaftsminister Clement hat einen Medienbericht dementiert, wonach es zu Verzögerungen bei der Auszahlung des neuen [...]

Arbeitsmarkt, Dosenmaut & anderer Unsinn, Regierungschaos | Comments Off

“Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft” verfolgt dubiose Ziele…

Friday, September 10th, 2004

Die gewerkschaftsnahe Hans-Böckler-Stiftung stellte gestern eine Studie vor, die sich intensiv mit der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft beschäftigt.
Diese Gruppe wird vor allem finanziert von den Arbeitgeberverbänden der Metall- und Elektro-Industrie. Kein Wunder, dass man da als Gewerkschaft mal genauer hinschaut, denn so was klingt doch nun wirklich potenziell verdächtig !
Und tatsächlich: die Studie [...]

Gewerkschaften | Comments Off

Merke: Hohe Steuersätze bedeuten nicht unbedingt hohe Steuereinnahmen

Tuesday, September 7th, 2004

Der Plan zur Rettung des Gesundheitssystems war eigentlich gar nicht schlecht: getreu dem Motto deutscher Politiker “Nicht die Ausgaben, sondern die Einnahmen sind das Problem” hatte Rotgrün letztes Jahr viele kleine neue Einnahmeströme erschaffen und sich so wieder einmal um eine echte Reform erfolgreich herum gedrückt.
Dabei sollte unter anderem eine satte Erhöhung der Tabaksteuer einige [...]

Gesundheitspolitik, Staatsfinanzen, Ulla Schmidt | 6 comments

Mitbestimmung contra Kundenorientierung

Monday, September 6th, 2004

Wenn man hier in Eimsbüttel einkaufen möchte, dann geht man in die Osterstraße. Dort gibt es zahlreiche kleinere und größere Läden, in denen man so ziemlich alles bekommt. Am gestrigen Sonntag fand dort wieder einmal eine von den Veranstaltungen statt, die die örtlichen Einzelhändler zusammen mit engagierten Anwohnern hin und wieder in Eigenregie organisieren.
Dieses Mal [...]

Deutschland, Gewerkschaften, Regulierungswahn | 2 comments

Wie sich der starke Staat arm spart – ein praktisches Beispiel

Friday, September 3rd, 2004

Es ist schon paradox: kaum eine Regierung verspricht nicht zu sparen oder Defizite zu senken und an allen Ecken und Enden spürt der Bürger immer wieder, dass dies auch ganz konkret geschieht. Aber trotzdem wird seltsamerweise jedes Jahr mehr Geld ausgegeben.
Sparen scheint für den Staat echt teuer zu sein !? Und Politiker tun immer wieder [...]

Dosenmaut & anderer Unsinn, Filz & Kungelei, Staatliche Verschwendung, Staatsfinanzen | Comments Off

You are currently browsing the Artikel 20 weblog archives for September, 2004.

Blogroll

Meta