Archive for September, 2004

Ein großes Mysterium namens Hartz IV

Thursday, September 30th, 2004

Wie wir gestern mal wieder gesehen haben, ist der starke Staat, obwohl er jedes Jahr seltsamerweise mehr ausgibt, fürchterlich pleite und muss dringend sparen.
Aus diesem Grunde werden – dank Hartz IV – ab nächsten Januar Arbeitslosenhilfe-Empfänger nur noch Sozialhilfe bekommen. Für viele wird das erhebliche Kürzungen bedeuten, vorausgesetzt, sie bekommen überhaupt noch etwas. Positiver [...]

Arbeitsmarkt, Reformversuche | 3 comments

Same Procedure as last Year ?

Wednesday, September 29th, 2004

In der aktuellen Hektik fliegen ständig neue Schlagzeilen an einem vorbei und kaum hat man die eine so halb verdaut, kommt auch schon die nächste. Verständlich, dass man sich in so einer Situation heute kaum noch daran erinnern kann, worüber gestern geschrieben wurde.
Eigentlich schade, denn es kann ganz aufschlussreich sein, sich einmal Überschriften im längeren [...]

Staatsfinanzen | 4 comments

TV-Tipp: 100. Sendung von HART aber Fair

Tuesday, September 28th, 2004

Sollte hier jemand morgen Abend noch nichts vor haben, dann hätte ich einen interessanten TV Tipp: die 100. Sendung von HART aber Fair im WDR Fernsehen, Beginn um 20:15 Uhr !
Politische TV Talkshows sind heutzutage ja an Uniformität und Belanglosigkeit kaum zu überbieten: immer dieselben Leute spulen immer dieselben Phrasen runter. Kritisches Nachfragen findet nicht [...]

Die vierte Gewalt | 1 comment

Schwarzbuch 2004 vorgestellt…

Tuesday, September 28th, 2004

Es wird Herbst in Deutschland und wie immer zu Beginn der dunklen Jahreszeit, stellt der Bund der Steuerzahler sein Schwarzbuch vor.
Darin werden dieses Jahr konkrete Fälle von staatlicher Verschwendung im Höhe von 750 Mio Euro dokumentiert. Insgesamt vermutet der Steuerzahlerbund, dass der starke Staat rund 30 Milliarden Euro sinnlos verfeuert.
Wirklich stören tut es freilich [...]

Staatliche Verschwendung | Comments Off

So macht Subventionen kürzen Spass !

Thursday, September 23rd, 2004

Letzte Woche konnte man lesen, dass die Deutschen inzwischen im Schnitt etwa ein Viertel (Westen) bis ein Drittel (Osten) ihres Einkommens direkt vom Staat erhalten – in Form von Subventionen und Transferzahlungen. Dass hier echte Kürzungen “politisch nicht durchsetzbar” sind, scheint fast jeder irgendwie akzeptiert haben.
Aber warum eigentlich ?
Das Geld dafür fällt ja nicht vom [...]

Staatsfinanzen | Comments Off

Neues von der Bahn: kleiner Fehler, grosse Wirkung

Tuesday, September 21st, 2004

In der Netzeitung findet sich ein Beitrag der recht gut in die Reihe “Dosenmaut – Murks in Made in Germany” passt:
Deutscher Bahn droht Milliarden-Panne durch Fehler bei neuer Digital-Technik
(…) Die Netzeitung hat streng vertrauliche Unterlagen einsehen können, nach denen das Milliarden-Vorzeigeprojekt GSM-R bei der flächendeckenden Umsetzung der Deutschen Bahn derzeit auf ähnliche Schwierigkeiten stößt wie [...]

Dosenmaut & anderer Unsinn, Staatliche Verschwendung | Comments Off

Verboten ist, was der starke Staat nicht ausdrücklich erlaubt !

Tuesday, September 21st, 2004

Das war am vergangen Sonntag doch mal eine Meldung, die kurzzeitig Hoffnung auf kommen lies (aus der Netzeitung):
Freigabe des Ladenschlusses kommt in weiten Teilen Deutschlands
Die gesetzlichen Ladenschlusszeiten stehen in mindestens zehn Bundesländern einem Bericht zufolge vor dem Aus. Bundesrat und Bundestag werden demnach die bisherige Regelung den Ländern überlassen. (…)
Wieder einmal schien ein leichter Hauch [...]

Gewerkschaften, Regulierungswahn | 2 comments

Eine Rede, die ich sehr gern hören würde

Monday, September 20th, 2004

Wer einmal eine wirklich fundierte Analyse zur aktuellen Misere dieses Landes lesen möchte, dem kann ich die heutige Kolumne von Margaret Heckel in der FTD empfehlen !
Der Beitrag ist vor allem deshalb lesenswert, weil er nicht nur sehr gut die Gründe für unsere Krise beschreibt, sondern auch zeigt, wie wir da wieder raus kommen könnten. [...]

Chancen & Perspektiven, Deutschland, Reformversuche | 2 comments

Qual der Wahl – Teil 2

Sunday, September 19th, 2004

Tja, das war’s dann wohl: die Wahlen in Brandenburg und Sachsen sind gelaufen. Über das Abschneiden der rechtsextremen Parteien kann man nur den Kopf schütteln und hoffen, dass es Einzelfälle bleiben.
Davon aber mal abgesehen, sind die Ergebnisse eigentlich ganz positiv !!
In Sachsen hatte Ministerpräsident Milbradt versucht, mit scheinheiliger Kritik an Hartz IV Punkte zu [...]

Bundesländer, Wahlkampf | 2 comments

Qual der Wahl

Sunday, September 19th, 2004

Soeben haben in Brandenburg und Sachsen die Wahllokale geschlossen. Jetzt beginnt das große Heulen und Zähneklappern. Ich bin schon sehr gespannt.
Bei Spiegel Online gab es übrigens ein schönes Bild, das die Gefühle vieler Wähler vermutlich recht gut wiedergibt…

Wahlkampf | Comments Off

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