Selbst schuld !?

May 19th, 2003

Der wilde Osten, die schwächelnden Amis, der Krieg, ein schlimmer Virus oder das schlechte Wetter mit viel Regen – wenn Rotgrün gefragt wird, warum die Lage stetig schlechter wird, finden sie viele Gründe. Und alle haben bestenfalls am Rande mit ihnen zu tun.

Ein wenig eindeutiger sehen dies aber Experten im Ausland, wie z.B. das International Institute for Management Development (IMD) in Lausanne. Die haben in der letzten Woche ihr neues “World Competitiveness Yearbook 2003” veröffentlicht und darin ist Deutschland weiter zurückgefallen: wir liegen nun kurz hinter Malaysia…

Die Gründe dafür sind allerdings nach Ansicht des IMD nicht ganz so vielfältig, wie Rotgrün dies gerne hätte. Die FAZ schreibt dazu:

“Die Ursache für den deutschen Verlust an Wettbewerbsfähigkeit erkennen die Lausanner Wissenschaftler ausschließlich in einer verfehlten Politik. Von den vier Hauptindikatoren, die in die Rangliste einfließen, hat nur das Maß der “Regierungseffizienz” seinen rasanten Einbruch fortgesetzt: Nach Rang 8 im Vorjahr und Platz 4 im Jahr 2001 steht Deutschland nur noch auf Rang 12 und damit im oberen Mittelfeld seiner Ländergruppe. In diesem Teilindikator werden der Zustand der öffentlichen Finanzen, die Fiskalpolitik, der institutionelle Rahmen, die für Unternehmen relevante Gesetzgebung (Außenwirtschaft, Wettbewerb, Arbeitsmarkt, Kapitalmarkt) beleuchtet. (…)

Die größten Schwachpunkte Deutschland sind der Arbeitsmarkt sowie die Steuer- und Abgabenlast. Es gebe immer noch nicht genügend Anreize für Arbeitslose, eine Beschäftigung anzunehmen, heißt es im Jahrbuch. Auch das Engagement von Stelleninhabern werde durch die übermäßige persönliche Steuerlast gebremst, und die Regulierung des Arbeitsmarkts biete nicht genug Flexibilität. Die Sozialabgaben zählen zu den höchsten auf der Welt. Die Gewinnbesteuerung der Unternehmen sei ebenfalls zu hoch. Zudem passe die Regierung ihre Politik nicht schnell genug an neue Herausforderungen an, die öffentliche Haushaltslage dürfte sich weiter verschlechtern, und die jüngsten politischen Maßnahmen deuteten auf eine weiter abnehmende Wettbewerbsfähigkeit hin.”

Moment ! Bei der Regierungseffizienz war Deutschland 2001 auf Platz 4, in 2002 auf Nummer 8 und dieses Jahr auf Platz 12 ? Also ich will ja nicht negativ klingen, aber das schaut für mich ein wenig nach einem ziemlich unglücklichen, aber eindeutigen Trend aus, oder ?

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